AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Espresso Online Versand
Petra Köster

§ 1 Allgemeines
1.Alle Leistungen, die von der Firma Espresso Online Versand Petra Köster (im Folgenden „Anbieter“ genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsschluss
1. Die Angebote des Anbieters im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, beim Anbieter Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Der Anbieter ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt i.d.R. durch Übermittlung in Textform. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
4. Beide Seiten sind sich darüber einig, dass in Angeboten und deren Zusatzinformationen und / oder in sonstigen Verkaufsinformationen enthaltene Erklärungen und Beschreibungen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften darstellen.

§ 3 Lieferung
1. Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht.
2. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt in der nächsten Kalenderwoche nach Bestellung.
3. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters nicht zulässig.

§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung) oder Paypal. Der Anbieter behält sich das Recht vor andere Zahlungsarten auszuschließen.
2. Bei Zahlung per Paypal erfolgt die Zahlung prinzipbedingt per Vorkasse.

§ 6 Preise
1. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands.
2. Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten des Anbieters werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
3. Der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots an den Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.

§ 7 Gewährleistung und Rügepflichten
1. Die Ansprüche des Kunden gegen Anbieter bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Anbieter. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
3. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne Zustimmung Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtung selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, der Kunde kann den Nachweis erbringen, dass die Mängel in keinerlei Weise durch solche Änderungen verursacht worden sind und die Mängelbeseitigung nicht erschwert wird.
4. Unsere Pflicht zur Gewährleistung erfüllen wir durch Nachbesserung, Minderung des Kaufpreises oder durch Rückgängigmachung des Kaufvertrages. Die Wahl der Erfüllung liegt bei uns. Führt eine wiederholte Nachbesserung nicht zum Erfolg, steht dem Käufer das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu. Dabei sind alle einzeln aufgeführten Positionen als eigenständige Sache zu werten.
5. Bei einer Wandlung des Vertrages kann jeweils nur der Wiederbeschaffungswert, maximal jedoch der auf der Rechnung angegebene Verkaufspreis, geltend gemacht werden.

§ 8 Transportschäden
1. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem Anbieter Kontakt per E-Mail, Fax oder Post aufzunehmen.
2. Der Anbieter ist unverzüglich nach der Entdeckung von verborgenen Mängeln zu informieren.
3. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

§ 9 Haftungsbeschränkung
1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Anbieter nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.

§ 10 Datenschutz
1. Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.

§ 11 Gerichtsstand
1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 12 Fernabsatzverträge / Fernabsatzrecht / Internetverkauf
1. Bei Fernabsatzverträgen (Internetverkauf) gelten zusätzlich die Regelungen des §312 b ff BGB, auf die der Anbieter auf seinen Webseiten sowie bei Vertragsabschluss separat hinweist.

§ 13 Salvatorische Klausel
1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

§ 14 Widerrufsrecht
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Vertrieb und Handel, Inh. Petra Köster, Hoven 13, 41812 Erkelenz, Tel.: 02431-9779612, Fax: 02431-9779626, info@espresso-online-versand.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Vertrieb und Handel, Inh. Petra Köster, Hoven 13, 41812 Erkelenz, Tel.: 02431-9779612, Fax: 02431-9779626, info@espresso-online-versand.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren:
bestellt am:
erhalten am:
Name:
Anschrift:
Datum, Unterschrift

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht gilt gemäß §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Die nachfolgenden Bedingungen werden Vertragsbestandteil und erweitern die oben genannten Geschäftsbedingungen, wenn Sie Unternehmer sind bzw. die von Ihnen georderte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll:

zu §6 Preise:
4. Die vom Anbieter angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer je nach Produkt von derzeit 7% bzw.16%.

zu §7 Gewährleistung und Rügepflichten:
6. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Anbieter zu untersuchen und bei Feststellung eines Mangels den Anbieter zu benachrichtigen. Ein später auftretender Mangel muss dem Anbieter unverzüglich nach dessen Entdeckung angezeigt werden. Das Unterlassen einer Mängelanzeige führt zur Genehmigung der Ware.

zu § 8 Transportschäden:
1. Die Punkte §8.1, §8.2 und §8.3 entfallen.

zu § 11 Gerichtsstand:
3. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Anbieters.

zu § 12 Fernabsatzverträge / Fernabsatzrecht / Internetverkauf:
1. Dieser Punkt entfällt.

Stand: Januar 2006
Allgemeine Geschäftsbedingungen